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JoergAuch
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Mag ich Mag ich nicht

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23.01.2013 - 18:28 Uhr
JoergAuch

Aber ich würde sagen, wir machen es wie immer: Du bleibst bei deinen Verschwörungstheorien, weil du es nicht anders willst, und alle anderen können die Wahrheit bei Wikipedia oder im Niedersächsischen Wahlgesetz usw. nachlesen.

Digital_Data
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Mag ich Mag ich nicht

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23.01.2013 - 18:46 Uhr
Digital_Data

JoergAuch sagte:
Aber ich würde sagen, wir machen es wie immer: Du bleibst bei deinen Verschwörungstheorien, weil du es nicht anders willst, und alle anderen können die Wahrheit bei Wikipedia oder im Niedersächsischen Wahlgesetz usw. nachlesen.


Wikipedia - Negatives Stimmgewicht
Negatives Stimmgewicht (auch inverser Erfolgswert) bezeichnet einen Effekt bei Wahlen, bei dem sich Wählerstimmen gegen den Wählerwillen auswirken; also entweder Stimmen für eine Partei, die für diese einen Verlust an Abgeordnetenmandaten bedeuten, oder Stimmen, die für eine Partei nicht abgegeben werden und dieser mehr Sitze einbringen. Der Effekt, dass eine Stimme für eine Partei dieser Verluste beschert, widerspricht dem Prinzip des allgemeinen Wahlrechts, dass jede Stimme gleich viel zählen sollte. Er widerspricht auch dem Anspruch, dass sich die Stimme nicht explizit gegen den Wählerwillen auswirken darf.

In Deutschland ist der Effekt des negativen Stimmgewichts nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2008 mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Gleichheit und Unmittelbarkeit der Wahl nicht zu vereinbaren. Die seitdem anstehende Neuregelung ist weiter umstritten.


Und nun ?

[Digital_Data sagte:
Es ist deshalb bescheuert, weil Direktkandidaten, die wesentlich weniger an die Parteidisziplin gebunden sind, dass haben viele Entscheidungen in der Vergangenheit gezeigt, eigentlich nur von den beiden großen Parteien kommen. Das heißt die direkte Vertretung im Wahlkreis entsteht nur auf Basis der beiden großen Parteien.

Wie Du da rausliest, dass ich das schlecht finde, solltest Du mir schon erklären. Das Fazit dieser Aussage ist doch: Direktkandidaten, die weniger an die Partteilinie gebunden sind, sollten auch von den kleinen Parteien kommen.

Digital_Data

JoergAuch
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23.01.2013 - 18:49 Uhr
JoergAuch

Digital_Data sagte:
Und nun ?

Das trifft hier nicht zu.

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23.01.2013 - 18:51 Uhr
JoergAuch

Digital_Data sagte:
Wie Du da rausliest, dass ich das schlecht finde, solltest Du mir schon erklären. Das Fazit dieser Aussage ist doch: Direktkandidaten, die weniger an die Partteilinie gebunden sind, sollten auch von den kleinen Parteien kommen.

Ist ja ok, jetzt hast du es ja endlich klar gesagt.

Aber wie willst du das erreichen? Auch die kleinen Parteien stellen Direktkandidaten auf, aber die werden eben nicht gewählt. Willst du jetzt die Wähler vors Bundesverfassungsgericht zerren, weil sie nur Kandidaten von CDU und SPD direkt gewählt haben?

Digital_Data
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23.01.2013 - 18:52 Uhr
Digital_Data

JoergAuch sagte:
Digital_Data sagte:
Und nun ?

Das trifft hier nicht zu.


sueddeutsche.de
Hätten noch mehr CDU-Anhänger mit der Zweitstimme FDP statt CDU gewählt, wäre David McAllister wohl Ministerpräsident geblieben.


Also so, dass Du das auch verstehst. CDU nicht wählen hilft der CDU = Negatives Stimmgewicht. Das heißt, es ist nicht egal, ob man FDP oder CDU wählt.

Digital_Data

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23.01.2013 - 18:54 Uhr
JoergAuch

Mal abgesehen davon ist der Zusammenhang, dass Direktkandidaten weniger an die Parteilinie gebunden sein sollen, ausschließlich von dir konstruiert. Das müsstest du erstmal an ein paar Beispielen zeigen, wenn es doch so ist.

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23.01.2013 - 18:54 Uhr
JoergAuch

Digital_Data sagte:
JoergAuch sagte:
Digital_Data sagte:
Und nun ?

Das trifft hier nicht zu.


sueddeutsche.de
Hätten noch mehr CDU-Anhänger mit der Zweitstimme FDP statt CDU gewählt, wäre David McAllister wohl Ministerpräsident geblieben.


Also so, dass Du das auch verstehst. CDU nicht wählen hilft der CDU = Negatives Stimmgewicht. Das heißt, es ist nicht egal, ob man FDP oder CDU wählt.

Das ist nicht das, worum es beim Urteil des Verfassungsgerichtes geht.

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23.01.2013 - 19:20 Uhr
JoergAuch

Digital_Data sagte:
CDU nicht wählen hilft der CDU = Negatives Stimmgewicht. Das heißt, es ist nicht egal, ob man FDP oder CDU wählt.

Dass das BVerfG nicht gegen jede Art von negativem Stimmgewicht ist, sieht man schon daran, die "Leihstimmen" als solche nicht verfassungswidrig sind. Dadurch dass überhaupt viele Tausend CDU-Anhänger nicht CDU (sondern FDP) gewählt haben, ist die FDP überhaupt erst ins Parlament gekommen und es bestand die Möglichkeit des Sieges für CDU/FDP. Das ist ja im Prinzip auch ein "negatives Stimmgewicht".

Digital_Data
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23.01.2013 - 19:28 Uhr
Digital_Data

@JoergAuch

Ich hab ja nicht gesagt, dass ich das gut finde. Wieder so ein Fall. Die 5-Prozent-Hürde hält Wähler davon ab, kleine Parteien zu wählen. Damit kommt den Meinungsforschern Macht zu, denn sagen die, die Piraten schaffen es nicht, dann überlegt der Wähler ob seine Stimme einfach so verloren geht. Die jetztige Praxis, dass die Stimmen, die z.B. der Linken gegeben wurde, einfach auf alle anderen die reinkommen verteilt werden, ist so meiner Meinung nach nicht tragbar. Es hilft den anderen Parteien. Eine richtige Praxis wäre, das eine entsprechende Anzahl Sitze frei bleibt, wenn man schon an der hohen 5-Prozent-Hürde festhält.

Digital_Data

JoergAuch
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23.01.2013 - 19:41 Uhr
JoergAuch

Digital_Data sagte:
Ich hab ja nicht gesagt, dass ich das gut finde.

Ich auch nicht, aber es ist eben ein anderes Beispiel für negatives Stimmgewicht, das völlig legal und akzeptiert ist. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem speziellen Fall geurteilt, in dem es nicht kompensierte Überhangmandate geht, und die kommen hier eben nicht vor. Also ist der fall anders gelagert. Hier spielt vielmehr der enge Wahlausgang und die spezifische Koalitionsaussage eine Rolle.

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