Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Zu diesen AGB
1.1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Zusammenarbeit zwischen der sueddeutsche.de GmbH (für jetzt.de), Hultschiner Straße 8, 81677 München (nachfolgend "jetzt.de") bzw. der Süddeutschen Zeitung GmbH, Hultschiner Straße 8, 81677 München (nachfolgend "SZ") und den Nutzern des Online-Angebots "jetzt.de" (nachfolgend "Nutzer") bzw. Anzeigenkunden (nachfolgend "Kunde").

1.2. AGB der SZ
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der SZ, insbesondere für Anzeigen und die zusätzlichen Geschäftsbedingungen für die digitale Übermittlung von Anzeigendruckvorlagen, gelten in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen uneingeschränkt weiter.

1.3. AGB von Kunden oder Nutzern
Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden bzw. Nutzers haben keine Geltung.

1.4. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Es gelten die bei der Benutzung jeweils aktuellen AGB von jetzt.de. jetzt.de und/oder die SZ behalten sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter der Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website von jetzt.de.

Widerspricht der Kunde/Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung im Internet, so gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung dieser Frist hingewiesen.

Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist jetzt.de und/oder die SZ berechtigt, den mit dem Kunden/Nutzer bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Entsprechende Anzeigen-Inhalte des Kunden werden sodann in der Datenbank gelöscht. Vom Nutzer eingestellte eigene Inhalte können von jetzt.de und/oder der SZ weiter uneingeschränkt genutzt werden. Der Kunde /Nutzer kann hieraus keine Ansprüche gegen jetzt.de und/oder die SZ geltend machen.

2. Vertragsschluss
2.1. Angebot
Mit der Zusendung selbstgenerierter Inhalte (z. B. Artikel, Meinungen, u. a.) gibt der Nutzer gegenüber jetzt.de bzw. gegenüber der SZ ein Angebot auf Abschluss eines Vertrags zur Veröffentlichung des Textes ab.

Mit der Übermittlung von Daten für eine Anzeige gibt der Kunde gegenüber jetzt.de und bei (gleichzeitiger) Schaltung einer Printanzeige gegenüber der SZ ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages zur zeitlich begrenzten Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in der jetzt.de-Datenbank und/oder zur Veröffentlichung in der SZ ab.

2.2. Annahme
Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots durch jetzt.de und/oder die SZ durch Verbreitung des Textes bzw. der Anzeige im Internet und/oder die Veröffentlichung des Textes bzw. der Anzeige in der SZ zustande.

jetzt.de und die SZ können über die Annahme des Angebots nach billigem Ermessen entscheiden. jetzt.de und die SZ sind daher jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Texten /Anzeigen ohne Angabe von Gründen zu verweigern. jetzt.de ist ebenso berechtigt, die Verfügbarkeit von Inhalten aus der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen. Insbesondere behalten sich jetzt.de und die SZ das Recht vor, Texte bzw. Anzeigen auf ihren Inhalt hin zu überprüfen und deren Veröffentlichung abzulehnen, wenn der Inhalt gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt oder die Veröffentlichung für jetzt.de und/oder die SZ aus sonstigen Gründen nicht zumutbar ist.

2.3. Werbeagentur
Soweit Werbeagenturen Aufträge für Anzeigen erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. Soll ein werbetreibender Auftraggeber werden, muss er von der Werbeagentur namentlich benannt werden. jetzt.de und die SZ sind berechtigt, von der Werbeagentur einen Mandatsnachweis zu verlangen.

2.4. Widerruf nach § 312b BGB
Ist der Kunde/Nutzer Verbraucher, kann er seinen Auftrag nach §§ 312d, 355 BGB widerrufen. Der Widerruf ist binnen zwei Wochen bei der sueddeutsche.de GmbH, Hultschiner Straße 8, 81677 München auf jedem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief, Postkarte oder Telefax) zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Widerrufsfrist beginnt erst nach erfolgter Information des Verbrauchers nach § 312c Abs. 2 BGB sowie nach einer Belehrung über sein Widderrufsrecht, nicht jedoch vor dem Tag des Vertragsschlusses. Das Widerspruchsrecht erlischt, wenn jetzt.de und/oder die SZ mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden/Nutzers begonnen hat oder der Kunde dies selbst veranlasst hat.

3. Haftung und Gewährleistung
3.1. Haftung von jetzt.de und/oder der SZ
jetzt.de haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im übrigen ist die Haftung von jetzt.de und/oder SZ ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von jetzt.de und/oder der SZ oder deren gesetzlichen Vertreter oder deren Erfüllungsgehilfen beruht, eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Ist eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden, ist die Haftung von jetzt.de und/oder der SZ auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. jetzt.de haftet nicht für technische Störungen, deren Ursache nicht im Verantwortungsbereich von jetzt.de liegt, und nicht für Schäden durch höhere Gewalt.

3.2. Inhalte
jetzt.de haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte eigener redaktioneller Inhalte. Weder jetzt.de noch der Nutzer haften für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von Nutzern übertragenen Inhalte. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft. Die Veröffentlichung von Nutzerinhalten und -meinungen durch jetzt.de stellen keine Meinungsäußerung von jetzt.de dar.

Die von jetzt.de und/oder der SZ veröffentlichten Anzeigentexte bzw. durch Nutzer eingestellte Texte sind fremde Inhalte, für die jetzt.de und die SZ nicht verantwortlich sind. Der Kunde/Nutzer ist verpflichtet, keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen bestehende Gesetze (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, etc.) verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrecht, Markenrechte, etc.).

Die Einstellung von Inhalten durch Kunden/Nutzer im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorherige Zustimmung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne vorherige Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen veröffentlicht werden.

3.3. Inhaltskontrolle
jetzt.de und die SZ sind nicht verpflichtet, Anzeigen- und Text-Inhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter hin zu überprüfen. Erhält jetzt.de und/oder die SZ Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen, sind sie berechtigt, nach ihrem Ermessen die Anzeige/den Text ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Kunden/Nutzers wieder zu löschen oder die Abrufbarkeit der Anzeige/des Textes zu sperren. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn (Anzeigen-)Texte oder sonstige übermittelte Daten rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben, die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. jetzt.de und die SZ haben in diesen Fällen auch das Recht, ohne vorherige Ankündigung einzelne Inhalte oder einzelne Passagen des (Anzeigen-)Textes aus der Anzeige/dem Text herauszunehmen. Der Kunde/Nutzer kann in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegen jetzt.de und/oder die SZ geltend machen.

3.4. Haftungsfreistellung
Der Kunde/Nutzer stellt jetzt.de und die SZ von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen jetzt.de und/oder die SZ aufgrund der vom Nutzer zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte geltend machen. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt jetzt.de und/oder der SZ vorbehalten. Der Kunde/Nutzer unterstützt jetzt.de und/oder die SZ bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Der Kunde/Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der jetzt.de und/oder der SZ durch die erfolgreiche Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverfolgung.

3.5. Links
jetzt.de weist darauf hin, dass es keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Fremdseiten hat. Deshalb distanziert es sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkter Fremdseiten auf jetzt.de.

3.6. Viren
Der Kunde/Nutzer haftet dafür, dass gegebenenfalls übermittelte Dateien virenfrei sind. Dateien mit Viren kann jetzt.de und/oder die SZ löschen, ohne dass dem Kunden /Nutzer hieraus Ansprüche zustehen. jetzt.de und die SZ behalten sich Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor.

3.7. Gewährleistung
Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Aus diesem Grund übernehmen jetzt.de und die SZ keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden/Nutzer eingestellten Inhalte.

4. Besonderheiten für registrierte Nutzer
4.1. Registrierung
Registrierten Nutzern bietet jetzt.de die Möglichkeit der Veröffentlichung selbstgenerierter Inhalte (z. B. Artikel, Meinungen, u. a.). Auch nichtregistrierte Nutzer können diese Inhalte lesen. Auch bei Co-Branded Sites (Unterseiten, die jetzt.de gemeinsam mit einem Partner betreut) kommt diesbezüglich ein Vertragsverhältnis nur zwischen jetzt.de und dem Nutzer zustande.

4.2. Urheberrechte - Nutzungsrechte an den Texten
An den Texten und sonstigen Arbeiten, die der Nutzer bei jetzt.de einstellt, räumt er jetzt.de sämtliche urheberrechtlichen Nutzungsrechte sowie die Nutzungsrechte an sonstigen verwandten Schutzrechten im Sinne des Urhebergesetzes ein. Diese Rechtsübertragung beinhaltet ein umfassendes, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den Beiträgen im In- und Ausland, insbesondere zur Veröffentlichung auf jetzt.de und in der SZ, zur Bearbeitung, Umgestaltung und Übersetzung, zur elektronischen/digitalen Verwertung, gleich in welcher Form und auf welchem Trägermedium (insbesondere Online, CD-ROM, DVD, Telekommunikations- und Datennetze, Online-Dienste, Datenbankfunktionen und Archivierung) sowie zur Veröffentlichung in Buchform. jetzt.de ist berechtigt, die eingeräumten Nutzungsrechte auch auf Dritte zu übertragen. Eine urheberrechtliche Vergütung wird nicht gezahlt.

Die Nutzungsrechte von jetzt.de erstrecken sich insbesondere auf:
  • das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht, das Vermiet- und Verleihrecht einschließlich des Rechtes zur Nutzung in und aus Datenbänken, das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht, das Senderecht, das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger, das Recht der Wiedergabe von Funksendungen;
  • das Recht zur Bearbeitung und Umgestaltung, das Recht zur Verfilmung und Wiederverfilmung;
  • diese Rechte an Lichtbildern, Kritzelbildern, Sounds und sonstigen bei jetzt.de eingestellten Inhalten egal in welchem Format.

Die Übertragung vorstehender Nutzungsrechte erfasst neben der Ausübung in elektronischer und digitaler Form auch die herkömmlicher.

Die Urheberpersönlichkeitsrechte bleiben unberührt, insbesondere das Recht, Einstellungen, andere Beeinträchtigungen oder Nutzungen zu verbieten, die geeignet sind, berechtigte geistige und persönliche Interessen an Beiträgen zu gefährden. Vereinbarungen über die Geltendmachung dieser Rechte zwischen dem Nutzer und jetzt.de bleiben unberührt.

4.3. Rechte und Pflichten des Nutzers
Für von ihm bereitgestellte Inhalte ist der Nutzer allein verantwortlich. Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot von jetzt.de nicht zu nutzen, um Inhalte einzustellen, die bzw. deren Einstellung als Meinung getarnte Werbungen sind, unsachlich, vorsätzlich unwahr, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig oder pornographisch sind oder einen sonstigen Straftatbestand erfüllen, die Rechte, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz- und Kennzeichenrechte Dritter verletzen, Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche die Funktionsweise fremder Computer beeinträchtigen, Umfragen oder Kettenbriefe sind, dem Zweck dienen, persönliche Daten von Nutzern ohne dem jeweiligen ausdrücklichen Einverständnis zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln, zu speichern, oder zu nutzen.

Neben dem Einstellen von unzulässigen Inhalten ist insbesondere nicht zulässig:
  • mehr als ein Nutzerkonto bei jetzt.de zu halten, auch wenn ein Nutzer über verschiedene E-Mail-Adressen verfügen sollte;
  • Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren;
  • die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört.
  • den Dialog verschiedener Nutzer wissentlich zu stören, z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.
  • private Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummer o.ä. in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch dürfen private E-Mails oder Nachrichten im Forum nicht ohne Einverständnis des Absenders veröffentlicht werden.


4.4. Kündigung
Der Vertrag zur Veröffentlichung von Texten über jetzt.de kann sowohl vom Nutzer als auch von jetzt.de jederzeit mit einer Frist von einer Woche gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich jetzt.de vor, Mitglieder dauerhaft von jetzt.de auszuschließen. Die Verfolgung strafrechtlicher Konsequenzen jeder Art bleibt hiervon unberührt.

5. Besonderheiten für Preisrätsel
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen, eine Barauszahlung ist nicht vorgesehen. Nur richtige Einsendungen nehmen an der Verlosung teil. Die Gewinner werden per E-Mail oder per jetzt-botschaft benachrichtigt und auf jetzt.de veröffentlicht. Eine Teilnahme ist nur mit korrekter E-Mail-Adresse oder als registriertes jetzt-mitglied möglich. Mitarbeiter von jetzt.de sowie deren Angehörige sind von der Verlosung ausgeschlossen.

6. Besonderheiten im Chat
jetzt.de ist hinsichtlich von Geschäften, die über den Chat abgeschlossen werden, weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der von dem Kunden gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. jetzt.de übernimmt keine Verantwortung für Vertragsanbahnungen, Vertragsabschlüsse und Vertragsdurchführungen. jetzt.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Nutzer.

7. Nutzung durch Dritte, Copyright
Die durch jetzt.de veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigungen (auch auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von jetzt.de. Lediglich die Anfertigung einer Kopie von Inhalten ausschließlich zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung ist gestattet, unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt, zum Beispiel durch Quellenangabe. Jedwede weitere Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch jetzt.de ist untersagt. Diese Genehmigung kann unter info@jetzt.de angefragt werden.

8. Besonderheiten für Anzeigen und andere Werbung
Anzeigen im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können zum Beispiel aus einem oder mehreren der genannten Elemente bestehen: - aus einem Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/oder Bewegtbildern (u.a. Banner), - aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Auftraggebers liegen (z.B. Link).

Werbemittel, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, werden als Werbung deutlich kenntlich gemacht, insbesondere durch das Wort "Anzeige" oder durch anderweitige Gestaltungsmittel.

8.1. Deaktivierung
Der Kunde kann seine Online-Anzeige jederzeit deaktivieren. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vollen Vergütung verpflichtet.

8.2. Daten
jetzt.de und die SZ sind nach Beendigung der Anzeigenschaltung nicht verpflichtet, die veröffentlichte Anzeige zu speichern oder anderweitig aufzubewahren.

Kosten von jetzt.de und/oder der SZ für vom Kunden gewünschte oder zu vertretende Änderungen der Anzeige hat der Kunde zu tragen.

8.3. Rechtegewährleistung
Der Kunde /Nutzer verpflichtet sich, dass die von ihm eingestellten und zur Veröffentlichung freigegebenen Inhalten und Anzeigentexte vollständig und sorgfältig ausgesucht sind und der Wahrheit entsprechen.

Der Kunde überträgt jetzt.de und/oder der SZ sämtliche für die Nutzung der Anzeige in der SZ und in Online-Medien aller Art, einschließlich Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Forman der Online-Medien.

8.4. Leistungsänderung
jetzt.de und die SZ behalten sich nach Rücksprache mit dem Kunden Änderungen der Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen verändern und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.

8.5. Zahlung
Die Abrechnung erfolgt grundsätzlich durch Rechnungsstellung. Die Rechnung geht dem Kunden nach Veröffentlichung zu. Bei mehrmaligen Erscheinungsterminen im Rahmen einer Angebotsform gilt der Termin des ersten Erscheinens als Veröffentlichung und somit als Grundlage der Rechnungslegung. Dies gilt unabhängig davon, ob der Kunde eine Anzeige online, in der SZ oder kombiniert geschalten hat. Die zu zahlende Vergütung ist mit Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.

Für die rechtzeitige und vollständige Überlassung der Daten und Texte und sonstiger Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Sendet der Kunde die Daten und Texte trotz Mahnung nicht rechtzeitig ein, bleibt er dennoch zur Zahlung der Vergütung verpflichtet. Die Rechnung geht dem Kunden in diesem Fall nach geplanten Erscheinungstermin zu.

Der Kunde ist zur Aufrechung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten sind.

8.6. Gewährleistung
jetzt.de und/oder die SZ sind weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der von dem Kunden gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. jetzt.de und die SZ übernehmen keine Verantwortung für Vertragsanbahnungen, Vertragsabschlüsse und Vertragsdurchführungen. jetzt.de und die SZ übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Kunden.

8.7. Fehlerhafte Veröffentlichung
Bei fehlerhafter Veröffentlichung der Inhalte, die jetzt.de oder die SZ zu vertreten haben, hat der Kunde Anspruch auf Zahlungsminderung in angemessenem Umfang oder Anspruch auf Veröffentlichung einer fehlerfreien Ersatzanzeige, soweit der fehlerhafte Abdruck den Zweck der Anzeige beeinträchtigt. Ist die Ersatzanzeige erneut fehlerhaft oder lässt jetzt.de oder die SZ eine ihr gestellte angemessene Frist zur Veröffentlichung der Ersatzanzeige ergebnislos verstreichen, kann der Auftraggeber vom Anzeigenvertrag zurücktreten oder seine Zahlung mindern.

Handelt es sich bei dem Anzeigenvertrag um ein beiderseitiges Handelsgeschäft, ist der Kunde verpflichtet, die geschaltete Anzeige unverzüglich nach ihrer erstmaligen Veröffentlichung auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und jetzt.de und/oder der SZ unverzüglich etwaige Mängel anzuzeigen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach der erstmaligen Veröffentlichung, lediglich erkennbare oder verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Überprüfung und/oder Mängelanzeige gilt die Anzeige als mangelhaft genehmigt. In allen anderen Fällen ist der Kunde verpflichtet, Reklamationen - außer bei nicht offensichtlichen Mängeln - innerhalb von vier Wochen nach Eingang der Anzeigenrechnung zu erklären.

9. Schlussbestimmungen
9.1. Erfüllungsort ist München.

9.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist München.

9.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in diesen AGB eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen bzw. zur Ausfüllung von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit wie möglich, dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.

Stand: 13.05.2013