Wehrpflicht endet am 1. Juli
Für den Einsatz sollen mindestens 10000 Soldaten ständig verfügbar sein. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich in der Terminfrage etwas zurückhaltender und verwies darauf, dass im nächsten Jahr auch verstärkt Absolventen des achtjährigen Gymnasiums Ausbildung- und Studienplätze benötigten. Wenn gleichzeitig weniger junge Männer zur Bundeswehr eingezogen würden, müsse dies abgestimmt sein. Außerdem müssten schon erste Maßnahmen getroffen sein, um den geplanten freiwilligen Wehrdienst attraktiv zu machen.
Zu diesem Zweck kündigte Guttenberg am Montag zum Auftakt einer Kommandeurtagung der Bundeswehr in Dresden an, dass freiwillig Wehrdienst Leistende vom ersten Monat an einen Zuschlag zum bisherigen Wehrsold erhalten sollen. Außerdem sollen die ersten sechs Monate als beidseitig kündbare Probezeit betrachtet und schon vom nächsten Jahr an Erst- und Weiterverpflichtungsprämien gezahlt werden. Wer sich länger als zwölf Monate verpflichtet, muss damit rechnen, in einen Auslandseinsatz geschickt zu werden. Künftig sollen zwei größere Einsätze gleichzeitig möglich sein.
Die Gesamtzahl der Beschäftigten im Ministerium werde in Zukunft deutlich unter 2000 liegen, kündigte Guttenberg weiter an. Es werde bei jeweils zwei beamteten und parlamentarischen Staatssekretären bleiben. Die Rolle des Generalinspekteurs werde gestärkt, die Inspekteure der Teilstreitkräfte seien künftig nicht mehr Angehörige des Ministeriums. Zur Umsetzung des notwendigen Personalabbaus im militärischen wie im zivilen Bereich sollen Altersgrenzen befristet gesenkt werden. Die Pläne zur Straffung des Ministeriums sollen binnen zwei Jahren umgesetzt sein. Insgesamt gibt Guttenberg für die Umsetzung der Reformen einen Zeitrahmen von bis zu acht Jahren vor.
Die Kanzlerin appellierte an die gut 200 in Dresden versammelten Generäle und Admiräle, die Chancen der bevorstehenden tiefgreifenden Reformen in der Bundeswehr zu erkennen und mit 'Spaß an der Veränderung' mitzutragen. 'Die Bundeswehr kann ein Symbol werden für die Veränderungsbereitschaft in unserem Land', sagte Merkel.
Die Kanzlerin betonte, dass die Bundeswehr heute eine Armee im Einsatz sei. Daran werde sich die künftige Aufgabenstellung orientieren. Die Zukunft der Bundeswehr dürfe aber nicht allein am Beispiel des Afghanistan-Einsatzes ausgerichtet werden.
'Mit Trauer und Hochachtung' erinnerte Merkel an die in Afghanistan Gefallenen. Allein in diesem Jahr sind am Hindukusch acht deutsche Soldaten getötet worden. Erst in der Nacht zum Montag wurden drei Soldaten durch einen Sprengstoffanschlag verwundet, zwei von ihnen schwer. Merkel erinnerte daran, dass Guttenberg im vorigen Jahr erstmals von kriegsähnlichen Zuständen gesprochen habe. Auch sie habe 'alles Verständnis, wenn Soldaten sagen, partiell sind sie in einem Krieg'.