Front gegen Flüchtlinge
Die EU-Agentur Frontex, die im Mittelmeer illegale Einwanderung nach Europa verhindern soll, wird so gut wie nicht kontrolliert - die Kritik in Deutschland wächst
Diesen Text aus der Süddeutschen Zeitung kannst du hier leider nicht mehr lesen, er ist aber noch im Archiv der Süddeutschen Zeitung zu finden.
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mannfrank:
Viele Behauptungen aus dem Text stimmen einfach nicht. Es ist den beteiligten Operationseinheiten garnicht möglich, die Schiffe nach Afrika zurück zu begleiten, da nach internationalem Seerecht jeder sich im internationalem Gewässer aufhalten kann wo er möchte. Erst in der 12sm-Zone kann ein Staat oder Frontex im Namen der EU gegen solche Schiffe oder Boote agieren. Die Einsätze seitens Frontex der letzten zwei Jahre waren nur darauf abgezielt, die Flüchtlingsboote aufzuklären und bis zu ihrer Ankunft in Sizilien/Sardinien/Malta zu beleiten. Dabei sind bei zig Rettungsaktionen die häufig in Schlauchbooten und ohne Rettungsmittel ausgestatteten Flüchtlinge durch die beteiligten Einsatzmittel gerettet worden.
Es bleibt ebenfalls noch anzumerken, dass Frontex selbst nur eine Stabseinheit ist, die auf Anfrage an die einzelnen Mitgliedsstaaten der EU Einsatzmittel wie Schiffe und Luftfahrzeuge zur Verfügung gestellt bekommen kann.
Ein beteiligter solcher Einsätze.
Viele Behauptungen aus dem Text stimmen einfach nicht. Es ist den beteiligten Operationseinheiten garnicht möglich, die Schiffe nach Afrika zurück zu begleiten, da nach internationalem Seerecht jeder sich im internationalem Gewässer aufhalten kann wo er möchte. Erst in der 12sm-Zone kann ein Staat oder Frontex im Namen der EU gegen solche Schiffe oder Boote agieren. Die Einsätze seitens Frontex der letzten zwei Jahre waren nur darauf abgezielt, die Flüchtlingsboote aufzuklären und bis zu ihrer Ankunft in Sizilien/Sardinien/Malta zu beleiten. Dabei sind bei zig Rettungsaktionen die häufig in Schlauchbooten und ohne Rettungsmittel ausgestatteten Flüchtlinge durch die beteiligten Einsatzmittel gerettet worden.
Es bleibt ebenfalls noch anzumerken, dass Frontex selbst nur eine Stabseinheit ist, die auf Anfrage an die einzelnen Mitgliedsstaaten der EU Einsatzmittel wie Schiffe und Luftfahrzeuge zur Verfügung gestellt bekommen kann.
Ein beteiligter solcher Einsätze.
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18.08.2008 - 21:18 Uhr
fraeuleiningeborg
Allerdings glaube ich nicht, dass Deutschland sich an den Einsätzen nicht beteiligen sollte. Denn dass hieße ja, den anderen die Drecksarbeit zuzuschieben, um selber die Hände in Unschuld waschen zu können.
Wenn man die Einhaltung der Menschenrechte durchsetzen will, muss man schon mitmachen.