Schäublone auf dem Auto - Thomas im Visier der bayerischen Polizei
Stiller Protest schlägt hohe Wellen
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strikingback sagte:
Nur nicht einschüchtern lassen. Wie der fall Andrej. H gezeigt hat, reichen die Vorwürfe "Zugang zu Bibliotheken haben, sich mit Verdächtigen treffen und intellektuell in der Lage zu sein, kapitalismuskritische Flugblätter zu formulieren" schon für einen Verdacht nach 129 a und infolge dessen über 14 tage Isolationshaft.
Word!
Derlei Vorkommnisse und Einschüchterungsversuche werden sich in der nahen Zukunft häufen.
Gegenhalten: http://www.vorratsdatenspeicherung.de/co...
Demo 22.09.07
äääh, was issen das für 'ne Umfrage? Welche Fragen sind denen gestellt worden? Wer sind diese 65%? 65%??. Du heilige Scheisse! Ich bin dann nämlich mal weg. Koffer packen. Nicht, dass woanders keine Dummheit wohnen würde, aber was besseres als das hier find...
Nelson_ sagte:
...Nicht, dass woanders keine Dummheit wohnen würde, ...
Satz des Tages! Den merk ich mir!
*lach*
Bis vor Kurzem stand über dem Bild noch der Satz "Stiller Protest schlägt hohe Wellen" Treffender wäre wohl "Michael Moorstedt schlägt hohe Wellen." Interessanter Weise ist dieser Satz jetzt verschwunden...
Auf jeden Fall gefundenes Fressen für die Freunde der Überwachungsangst!
Ich würde die ganze Polizeiaktion unter Diensteifer abhaken - sowas kommt leider immer wieder vor. Man denke nur an die großangelegte Razzia in Buchläden vor ein paar Jahren wo die Polizisten in ihrem Eifer sämtliche Bücher von Ralf König beschlagnahmten, obwohl keines davon auf dem Index stand, und die Polizisten lediglich die Anweisung hatten die Bücherläden zu überprüfen.
Die Schäublone lenkt jedenfalls von der eigentlichen Überwachungsproblematik ab. Schäuble eignet sich bestimmt super als Feindbild, aber damit macht ihr es euch entschieden zu einfach!
Dieses Plakat und die Demo "Freiheit statt Angst", die jetzt in Berlin ansteht, arbeiten mit den selben plumpen Tricks wie viele Freunde des großen Lauschangriffs. Es wird Angst geschürt. Hier Angst vor den Terroristen - dort vor dem Staat. Aber Angst ist scheiße. Angst lähmt und macht krank.
Ihr könnt ja alle gern zur Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin gehen... aber ich gehe zur Gegendemo "Angst statt Freiheit".
Möglicherweise kommt da ja auch Herr Schäuble. Oder er ist beleidigt. Von der Schäublone aus dem Auto von Thomas Kittel.
Aber vielleicht kommt Thomas ja auch, und die beiden reden mal zusammen über ihre Ängste. Das wäre schön.
http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/G...
Auf jeden Fall gefundenes Fressen für die Freunde der Überwachungsangst!
Ich würde die ganze Polizeiaktion unter Diensteifer abhaken - sowas kommt leider immer wieder vor. Man denke nur an die großangelegte Razzia in Buchläden vor ein paar Jahren wo die Polizisten in ihrem Eifer sämtliche Bücher von Ralf König beschlagnahmten, obwohl keines davon auf dem Index stand, und die Polizisten lediglich die Anweisung hatten die Bücherläden zu überprüfen.
Die Schäublone lenkt jedenfalls von der eigentlichen Überwachungsproblematik ab. Schäuble eignet sich bestimmt super als Feindbild, aber damit macht ihr es euch entschieden zu einfach!
Dieses Plakat und die Demo "Freiheit statt Angst", die jetzt in Berlin ansteht, arbeiten mit den selben plumpen Tricks wie viele Freunde des großen Lauschangriffs. Es wird Angst geschürt. Hier Angst vor den Terroristen - dort vor dem Staat. Aber Angst ist scheiße. Angst lähmt und macht krank.
Ihr könnt ja alle gern zur Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin gehen... aber ich gehe zur Gegendemo "Angst statt Freiheit".
Möglicherweise kommt da ja auch Herr Schäuble. Oder er ist beleidigt. Von der Schäublone aus dem Auto von Thomas Kittel.
Aber vielleicht kommt Thomas ja auch, und die beiden reden mal zusammen über ihre Ängste. Das wäre schön.
http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/G...
ich weis gar nicht wiso damit jemand ein problem damit hat. stasi heist doch blos staatssicherheit. für diese ist ja herr schäuble auch verantwortlich als innenminister!
Ne, in der DDR war das OK, da wurde der Staat gegen die Bürger gesichert, bei uns ist dies (eigentlich) anders.
ich glaube nicht, dass die Online-Durchsuchung erst kommen wird - ich denke die gibt es schon lange, nur eben nicht offiziell, weil nicht sein kann was nicht sein darf. Der Saat der sich Rechtsstaat nennt ist in meinen Augen alles andere als ein Rechtsstaat - ich würde sogar soweit gehen dass Stasi 2.0 noch viel zu harmlos ausgedrückt ist.
ich habe mir auch einen Aufkleber mit dem Konterfei des Herrn Innenministers in Form eines Verbotsschildes mit dem Schriftzusatz " Ich darf hier nicht rein" hergestellt und auf meine rechner und ains Autofenster geklebt.
Ob man nun den Innenminister mit der Strasi vergleichen muss... na ja... die letztliche Zielsetzung war da sicher eine ander- aber die gefahr für die bürgerlichen Grundrechte und Freiheiten war noch nie so groß wie derzeit. Aber für vilöe ist die Freiheit ja nur in gefahr, wenn einen allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen eingeführt wird.
Ob man nun den Innenminister mit der Strasi vergleichen muss... na ja... die letztliche Zielsetzung war da sicher eine ander- aber die gefahr für die bürgerlichen Grundrechte und Freiheiten war noch nie so groß wie derzeit. Aber für vilöe ist die Freiheit ja nur in gefahr, wenn einen allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen eingeführt wird.
10.10.2007 - 19:22 Uhr
llck
ob man den Innenminister mit der Stasi gleichsetzen muss... na ja- aber dass er eine außerordentliche Gefahr für die Verfassung und die Freiheit des Bürgers darstellt,steht außer Zweifel.
Man lasse sich nicht durch übereifrige Polizisten und ggfls. übereifrige Staatsanwälte einschüchtern... je mehr Bürger ihrem Unmut Stimme und Bild verleihen, je weniger kann die Ordnungsmacht etwas dagegen ausrichten... Auch ich habe mir einen Aufkleber mit dem Konterfei Schäubles in Form eines verbotsschildes mit der Unterschreift " Ich darf hier nicht rein!" produziert und trage das auf Laptop und Autoscheibe mit mir herum...! Wann endlich begreift die Mehrheit in unserem lande wieder, dass nicht ein Tempolimit die Freiheit bedroht, sondern Politiker vom Schlage eines Herrn Schäuble..!
Die sicher latent vorhandenen terrorgefahr wird auf widerwärtige und infame Art und Weise zur Beschneidung der bürgerlichen Freiheiten eingesetzt. Darum wehret den Anfängen... wehrt Euch...
Man lasse sich nicht durch übereifrige Polizisten und ggfls. übereifrige Staatsanwälte einschüchtern... je mehr Bürger ihrem Unmut Stimme und Bild verleihen, je weniger kann die Ordnungsmacht etwas dagegen ausrichten... Auch ich habe mir einen Aufkleber mit dem Konterfei Schäubles in Form eines verbotsschildes mit der Unterschreift " Ich darf hier nicht rein!" produziert und trage das auf Laptop und Autoscheibe mit mir herum...! Wann endlich begreift die Mehrheit in unserem lande wieder, dass nicht ein Tempolimit die Freiheit bedroht, sondern Politiker vom Schlage eines Herrn Schäuble..!
Die sicher latent vorhandenen terrorgefahr wird auf widerwärtige und infame Art und Weise zur Beschneidung der bürgerlichen Freiheiten eingesetzt. Darum wehret den Anfängen... wehrt Euch...
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18.09.2007 - 15:02 Uhr
nordzucker
(von paranioa war allerdings nun wirklich nicht die rede)
Er argumentierte, dass man im rollstuhl den politisch- oeffentlichen druck nicht aushaellten koenne weil er nicht "fluechten" kann.
der mann wirkte recht kompetent.
Ist allerdings schon 15 jahre her.
fand das recht einleuchtend, und sehe es ein bischen besaetigt auch wenn schaeuble schon vorher sicherheitspolitscher hardliner war