Mofas vor den Wahllokalen

Auf einem Wahlplakat der Bremer Grünen ist ein Biber zu sehen, der auf einer Wiese sitzt und genüsslich auf einem Büschel Gras herumkaut. Darüber steht folgender Satz: „Wir waren schon Biber-Fans, bevor es Justin gab.“  

Eine Anspielung auf Justin Bieber, den Liebling aller Teenager, ist ungewöhnlich für ein solches Plakat. Aber die Bremer Bürgerschaftswahl am Sonntag ist eben eine Besondere: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik dürfen auf Landesebene 16-Jährige ihre Stimme abgeben. Das macht sich bemerkbar: Das Rathaus lud zur „Nacht der Jugend“ und anderen Veranstaltungen, und auf den Listen der Parteien findet man plötzlich junge Kandidaten auf vorderen Plätzen; den Jugendrekord hält die SPD mit einem 22-Jährigen auf Listenplatz Sieben. „Es gibt bei allen Parteien ein großes Bemühen, die Jugendlichen zu mobilisieren“, bestätigt der Bremer Wahlforscher Lothar Probst den Eindruck.

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Dass diese Bemühungen Früchte tragen werden, bezweifelt er allerdings: „Wer glaubt, dass eine Herabsetzung des Wahlalters die politische Partizipation von Jugendlichen verbessert, wird nach der Wahl enttäuscht sein.“ Und tatsächlich sprechen die meisten Zahlen nicht dafür, dass am Sonntag Scharen von Mofas vor den Wahllokalen parken werden. In Österreich, wo 16-Jährige seit 2008 sogar auf Bundesebene zur Urne dürfen, ist die Wahlbeteiligung durch die zusätzlichen Jahrgänge nicht signifikant gestiegen. Und auch bei den letzten Bremer Kommunalwahlen, wo die 16-Jährigen bereits abstimmen durften, war das Ergebnis ernüchternd: Nur 38 Prozent der jungen Neuwähler nahmen ihr Recht war, die Wahlbeteiligung lag damit fast 20 Prozent unter der Gesamtquote. Probsts Prognose für Sonntag: „Ich rechne mit etwa 40 Prozent.“

Aber warum wollen sie denn nicht, die 16-Jährigen? Justin Bieber könnte ein Teil des Problems sein: Es ist ein naheliegender Reflex, junge Wähler mit einer Anspielung auf einen Teenie-Star ködern zu wollen – ein wenig plump und durchschaubar ist er allerdings auch. Was wirklich wichtig wäre, sind Themen, die die jungen Wähler betreffen. Die waren im Wahlkampf allerdings Mangelware.

Vielleicht interessiert es die meisten jungen Leute aber auch einfach nicht. Das zumindest ist eines der Hauptargumente derjenigen, die das Wahlalter gerne bei 18 belassen würden. Sie wissen nicht genug über Politik, sind nicht informiert über Parteien und deren Inhalte. Sie wählen zu lassen, so die Argumentation, würde das Wahlrecht deshalb abwerten.  

Bis zu einem gewissen Punkt leuchtet das ein. Die politisch Engagierten und Gebildeten sind in dieser Altergruppe weit in der Unterzahl. Für die meisten 16-Jährigen die Party am Samstag wohl tausendmal wichtiger als die Wahl am Sonntag. Das heißt aber nicht, dass Politik ihnen vollkommen egal ist. „Sie setzen eben lieber auf kleinere und aktionsorientierte Organisationen“, sagt Lothar Probst. Eine Demo gegen Studiengebühren, einen Aufmarsch der NPD verhindern – Plakate malen statt Kreuzchen machen, so könnte man das vorherrschende Politikverständnis vielleicht zusammenfassen.

Eine, die das ändern will, ist Katrin Tober vom Verein „Mehr Demokratie“. Die 32-jährige  Politikwissenschaftlerin ist in den vergangenen Monaten in mehr als 100 Bremer Schulklassen gewesen und hat die Schüler auf das Wählen vorbereitet. Mit Gruppenarbeit und Vorträgen und Wahlzetteln als Anschauungsmaterial. Sie glaubt, dass Erwachsene den Schülern zu wenig zugetrauen. „Zum Teil waren die Lehrer selbst überrascht, wie viel die Schüler über Demokratie wussten. Und wenn man ihnen die Möglichkeit zum Wählen gibt, kommt das Interesse an den Inhalten auch.“

Andererseits: Viele wollen gar nicht wählen, weil sie sich mit 16 oder 17 noch überfordert und der Verantwortung einer Wahlentscheidung nicht gewachsen fühlen. "Wenn man die Jugendlichen selbst hätte entscheiden lassen, bin ich nicht sicher, ob das Wahlalter tatsächlich gesenkt worden wäre", sagt Tober.

Wie auch immer die Wahlbeteiligung der jungen Bremer ausfallen wird, die Diskussion um das Wahlrecht ab 16 wird weitergehen. Schon kurz vor der Bürgerschaftswahl hat sie bundesweit Fahrt aufgenommen. Die neu gewählte grün-rote Koalition in Baden-Württemberg wollte das Wahlrecht ab 16 in ihren Koalitionsvertrag schreiben, strich den Punkt aber in allerletzter Minute wieder aus dem Papier. In der rot-roten Koalition im Berliner Senat schien die Herabsetzung des Wahlalters eigentlich schon beschlossen zu sein. Vor einer Woche schwenkte die SPD aber um und legte das Vorhaben damit vorerst auf Eis. In Brandenburg könnte es hingegen klappen: Im Februar haben Politiker von SPD und Linken sich für das Wählen ab 16 ausgesprochen, und vor kurzem haben die Grünen, die die nötige Zweidrittelmehrheit vervollständigen könnten, einen entsprechenden Antrag in den Innenausschuss eingebracht. Vielleicht wird es auch dort vor der nächsten Landtagswahl einen Bieber auf den Wahlplakaten geben.

Text: christian-helten - Foto: dapd