01.10.2010 - 10:22 Uhr

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Ein Hartz-IV-Empfänger macht Dampf

Text: MapleLeaf

Fünf Euro mehr haben Hartz-IV-Empfänger künftig in der Tasche - ob das angemessen oder menschenunwürdig ist, darüber haben die Gäste bei Maybrit Illner erbittert gestritten. Ein Betroffener holt Sozialministerin Ursula von der Leyen auf den Boden der Tatsachen. Um fünf Euro soll der Hartz-IV-Regelsatz steigen – Sozialministerin Ursula von der Leyen hat diese Entscheidung bei Maybrit Illner energisch verteidigt. Wütender Protest kam von Opposition und Wohlfahrtsverbänden. Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der Grünen, warf Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) statistische Trickserei bei der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Neuberechnung von Hartz-IV-Sätzen vor: So habe die Regierung nur die untersten 15 Prozent der untersten Einkommen berücksichtigt – hätte man mit den untersten 20 Prozent gerechnet, so müsste der Satz wesentlich höher sein, behauptete Trittin. Ein schwerer Vorwurf, den von der Leyen energisch vom Tisch fegte: «Gerechnet hat das Statistische Bundesamt, die Zahlen stehen seit Sonntag für jedermann zugänglich im Internet». Man habe sehr wohl die unteren 20 Prozent der Bevölkerung als Berechnungsgrundlage genommen – allerdings unter Ausklammerung der Hartz-IV-Empfänger, erklärte die Sozialministerin. Ulrich Schneider, Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, kritisierte scharf, dass die statistisch errechneten Sätze trotzdem nicht zum Leben reichten: «2,80 Euro im Monat für den Friseur oder 3,20 Euro am Tag für das Essen eines 13-jährigen Kindes – so schützen wir nicht vor Armut.» Von der Leyen und Schneider verwickelten sich daraufhin in eine hitzige Debatte. «Nun», bremste Maybrit Illner die Streithähne, «ist die jetzige Regelung denn wirklich schon das letzte Wort der Regierung?» «Das muss ein Mensch erstmal durch Arbeit nach Hause bringen» «Ja, das ist mein letztes Wort», kam es prompt von der Sozialministerin, die dabei entschlossen in die Kamera blickte. Jede Erhöhung müsse auch vor der arbeitenden Bevölkerung gerechtfertigt werden: «Wenn man Miete, Heizkosten, Versicherungen und alle anderen Zuschüsse hinzurechnet, kommt ein Hartz-IV-Empfänger auf 1250 Euro brutto – das muss ein Mensch erstmal durch Arbeit nach Hause bringen!», so von der Leyen. Die Mehrheit der Deutschen scheint diese Ansicht zu teilen: Einer Emnid-Umfrage zufolge lehnen 56 Prozent eine Erhöhung des Regelsatzes ab, 14 Prozent sprechen sich gar für eine Senkung aus. Doch von der Leyen konnte sich nur kurz an Illners Infofilm freuen – denn plötzlich erwachte die Berechnungsstatistik zum Leben: Mit Hans-Jürgen Czentarra saß ein direkt Betroffener in der Runde. Hartz-IV-Empfänger seit sechs Jahren und überzeugter Gegner der gegenwärtigen Sozialgesetzgebung – Czentarra nannte die Diskussion «katastrophal»: «Nach Jahrzehnten der Arbeit bin ich gemein abgewatscht worden, musste meine Altersvorsorge aufbrauchen. Und die Politiker sitzen hier und labern!». Durch Hartz-IV werde «die Lebensleistung von Menschen in den Keller getreten», sagte der arbeitslose Industriemeister. «Ganz recht», ereiferte sich Jürgen Trittin, aber «die eigentliche Schweinerei liegt darin, dass Menschen zusätzlich zu ihrer Arbeit Hartz-IV beziehen müssen – hier fehlt der gesetzliche Mindestlohn, daher kommt es zu einer Abwärtsspirale.» Protest dagegen kam von Johannes Vogel. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion erklärte, dass nur ein verschwindend geringer Anteil der 1,3 Millionen Aufstocker Vollzeit arbeite: «Die meisten arbeiten in Teilzeit oder stocken auf, weil sie eine größere Familie ernähren müssen.» Chipkarte statt Dachdecker Vor lauter Empörung über die fünf Euro Erhöhung war unter den Tisch gefallen, dass mit der Änderung der Sätze auch 600 Millionen zusätzlich für Kinder aus armen Familien bereitgestellt werden sollen. Ursula von der Leyen gab sich sichtlich Mühe, diese Mehrausgaben für die Bildung bedürftiger Kinder in den Vordergrund zu rücken: «Alle Kinder werden eine Chipkarte bekommen, damit niemand sieht, ob das Arbeitsamt oder die Eltern sie beladen haben.» Die Bildungsförderung solle nach Möglichkeit direkt in der Schule erfolgen nach dem Motto: «Kurze Beine, kurze Wege». «Unmöglich», spottete Ulrich Schneider, «in einigen Schulen regnet's noch durch's Dach rein – und jetzt sollen die Chipkarten bekommen?» Das war der Punkt, an dem die ohnehin angespannte Sozialministerin explodierte: «Ich will von Ihnen nicht dauernd hören was nicht geht, sondern wie wir etwas schaffen können! Sagen Sie doch mal, was mit dem Geld alles möglich ist,» herrschte sie Schneider an. Was geht und was nicht, ist aber immer auch eine Frage der Statistik – und die kann sich jeder so zurechtrechnen, dass sie ihm in den Kram passt. Genau das war in der Talkrunde um Maybrit Illner zu beobachten. Jeder Gast ist mit seiner persönlichen statistischen Wahrheit in die Sendung gekommen – und hat sie auch genauso überzeugt wieder verlassen. Maybrit Illner hat es dank geschickter Moderation geschafft, in einer Stunde viele Aspekte der Hartz-IV-Debatte aufzugreifen, ohne sich dabei zu sehr auf Detailschlachten einzulassen. Das Resultat: Eine kontroverse und aufschlussreiche Diskussion, die dem Phantom des statistischen Durschnitts ein wenig Leben eingehaucht hat. (c) MapleLeaf 2010


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2 Kommentare

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Bigsmooth
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Mag ich Mag ich nicht

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01.10.2010 - 19:16 Uhr
Bigsmooth

"Phantom des statistischen Durchschnitts"-sehr schön ;)

Purcell
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Mag ich Mag ich nicht

0

01.10.2010 - 19:23 Uhr
Purcell

Sag mal, bist Du "Armin Peter", oder warum gibst Du hier einen Artikel dieses Herrn mit minimalen sprachlichen Modifikationen und ohne Quellenangabe als "(c) MapleLeaf 2010" an, so als hättest Du ihn verfaßt?

http://www.news.de/medien/855075567/hart...


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