Die Hinterlassenschaften oder Barack Obamas Aufgaben
Text: Flixs
Als am ersten Dienstag der zweiten Novemberwoche Barack Obama als Nachfolger George W. Bushs feststand, war die Begeisterung groß, nicht nur in der USA. Dieser Artikel befasst sich jedoch nicht mit der Geschichte des Präsidenten, sondern konzentriert sich auf seine Änderungen im Bezug auf George W. Bush.
„Change“ war eines der tragenden Wörter in Barack Obamas Wahlkampf. Seitdem er zum 44. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, sind die Erwartungen an ihm groß.
Das erste Versprechen, das er begann zu verwirklichen, war die sofortige Auflösung des Gefangenenlagers in Guantanomo Bay, das 2002 unter der Regierung George W. Bush eingerichtet wurde. Das Gefangenenlager war vor allem für die menschenunwürdigen Verhältnisse berüchtigt, die nun mit dem zusammenhängenden Military Commissions Act, das z.B. offen lässt, nach welcher Zeit gegen einen Gefangenen Anklage erhoben werden muss und die sog. „Weiße“ Folter zulässt. Weiße Folter ist ein Euphemismus für Folter, die vor allem die Psyche angreifen, die wohl bekannteste ist Waterboarding, bei der dem gefolterten das Gefühl des Ertrinkens gegeben wird.
In seinem Wahlkampf kündigt er auch einen „verantwortungsvollen Rückzug“ aus dem Irak an, zuerst mit dem Datum 2009, später nannte er keinen Zeitpunkt mehr, jedoch ist ein Rückzug zu erwarten, da Obama sich schon 2002 gegen den Irakkrieg als „dummen Krieg“[1] aussprach. Neben der oben genannten Aspekt des Gefangenenlagers wurde dem Irakkrieg unter
George W. Bush zugestimmt, mit dem Hauptargumenten, dass Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfüge und dass er in die Anschläge vom 11. September verwickelt gewesen sei. Beide Behauptungen erwiesen sich als falsch und George W. Bush musste dies auch öffentlich zugegeben, was letztendlich bedeutet, dass es in diesem Krieg um etwas anderes ging, was in diesem Artikel aber nicht weiter erwähnt wird. Barack Obamas Zitat “I'm opposed to dumb wars.” trifft den Sinn des Krieges genau. Wegen diesem Krieg hat George W. Bush auch 4.521 getötete Koalitionssoldaten, 8760 irakische Soldaten und Polizeikräfte, 1001 private Sicherheits- und Militärfirmenmitarbeiter, zwischen 946.000 und 1.120.000 irakische Zivilisten (laut Opinion Research Business, [2] offizielle Angaben existieren nicht), 167 Journalisten und 55 Medienassistenten[3] auf dem Gewissen.
Gleichzeitig hat der Irakkrieg ein riesiges Loch im US-Haushalt hinterlassen; bis Juli 2008 beliefen sich diese auf 616 Milliarden US-Dollar, allein im Monat kostet der Krieg rund
8 Milliarden US-Dollar[4], Joseph E. Stiglitz, bedeutender Wirtschaftswissenschaftler vermutet 3 Billionen „reale Kriegskosten“[5], vor allem in Zeiten der Finanzkrise ist das nicht gerade hilfreich.
Auch in der Klimapolitik will Obama neue Akzente setzen. Während die USA bis heute nicht einmal in die Nähe der Ziele des Kyoto-Protokolls kommt, legte Obama Im Präsidentschaftswahlkampf legte er einen Plan vor, der vorsieht, unabhängiger von Erdölimporten zu werden, indem man bis 2015 150 Milliarden US Dollar in energiesparende und umweltfreundlich Technologien zu Investieren, gleichzeitig soll der Treibhausgasausstoß bis 2050 um 80% reduziert werden und die Gaspipeline zwischen Alaska und der USA fertiggestellt werden. Obwohl das Klimapaket etwas oberflächlich ist, z.B. sollen bis 2015 eine Millionen Wasserstoffautos gebaut werden, wird es langfristig eine Veränderung geben, da renommierte Physiker in der Regierung sitzen werden. Des weiteren will Barack Obama das Gesundheitssystem überarbeiten und somit eine allgemeine Krankenversicherung einführen, da u.a. 4 Millionen Kinder nach einem Veto George W. Bushs keine Krankenschutz-versicherung besitzen.
Alles in allem hat Barack Obama in seinem Wahlkampf und vor der Amtseinführung bewiesen, dass er strikt seine Ziele verfolgt, jetzt muss er allerdings beweisen, ob er das, was George W. Bush ihm hinterlassen hat zum Guten führt oder ob er leere Wahlversprechen gegeben hat, was durchaus schon einmal (z.B. in Hessen) vorkommen kann. Obwohl sich das alles erst später zeigen wird, bis jetzt ist er auf einem guten Weg. Besser als George W. Bush.
[1] http://www.barackobama.com/2002/10/02/re...
[2] http://www.opinion.co.uk/Newsroom_detail...
[3] http://icasualties.org/Iraq/index.aspx
[4] http://www.fas.org/sgp/crs/natsec/RS2292...
[5] http://www.zeit.de/online/2008/09/stigli... class="image">
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