Fotografieren und fertig machen: Wie der britische Tunichtgut bekämpft werden soll
Die Regierung von Großbritannien ist unbeliebt. Mit der so genannten Frame and Shame-Kampagne will sie ihr Image aufpolieren: Potentiell kriminelle Jugendliche sollen in den nächsten Tagen von der Polizei massiv bedrängt werden
Aus der Geschichte bekannt ist das Phänomen Stellvertreterkrieg: Um die verheerenden Konsequenzen einer direkten Konfrontation zwischen zwei Großmächten zu vermeiden, führt eine der beiden einen Kampf gegen eine strategisch vermeintlich bedeutungslose Ersatzmacht. Der Einsatz gegen Rüpelhaftigkeit und Mangel an Respekt unter der Jugend einer Nation ist des in Bedrängnis geratenen Politikers liebster Stellvertreterkrieg. Das wissen wir bereits seit Roland Koch und dem hessischen Wahlkampf. In Großbritannien aber reitet Innenministerin Jacqui Smith das Popularitätsvehikel Ruhe-und-Ordnung“ gerade im Formel-Eins-Tempo. Sie hat angekündigt, dass die Polizei in den nächsten Tagen großflächig „asoziale Jugendliche“ massiv „belästigen“ würde. So genannte „Frame and Shame“-Aktionen seien geplant. Dabei fotografiert und befragt die Polizei verdächtige junge Menschen über mehrere Tage lang regelmäßig und führt Hausdurchsuchungen und Personenkontrollen durch, teilweise mehrmals am Tag. Zudem werden Action Squads gebildet, also Gruppierungen von freiwilligen Asozialen-Überwachern. Tatsächlich hat Großbritannien ein Problem mit seinen wütenden jungen Männern, oder Yobs, wie sie auch genannt werden. Laut Umfragen trinken 42 Prozent der 13-Jährigen Kampf; die die Waffengewalt unter Jugendlichen hat beträchtliche Ausmaße angenommen – zumindest in der Wahrnehmung der Briten. Vor allem im letzten Jahr kamen einige Kinder durch Schießereien und Messerstechereien ums Leben, was von den Medien als Trend gewertet und von der Bevölkerung als massive Bedrohung empfunden wird. Statistisch gesehen ist die bewaffnete Gewalt zwar eher zurück gegangen. Doch das ändert nichts daran, dass sich der Bürger vom sozial benachteiligten jungen Mensch an sich bedroht fühlt. Auch deswegen ist die britische Labour-Regierung gerade ziemlich in der Krise. Außer einem unbeliebten Premierminister und einer schwachen Wirtschaft hat die Labour-Partei zuletzt extreme Verluste in den Kommunalwahlen hinnehmen müssen.
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Bizarr ist für Kontinentaleuropäer insbesondere das Schwanken zwischen Einzelfallbezogenheit einerseits und inhaltlicher Unbestimmtheit andererseits. So gibt es seit Mitte der 90er zB im Criminal Justice and Public Order Act von 1994 Sondervorschriften über Raves, dort wurde die entsprechende Musik definiert als: "sounds wholly or predominantly characterised by the emission of a succession of repetitive beats."
Andererseits gibt es inhaltlich völlig unbestimmte Sanktionsnormen ("Public nuisance", "affray") die zum Teil nicht mal gesetzlich irgendwo festgehalten sind (z. B. "Breaking of the Peace"). Das gleiche gilt für die im Artikel geschilderten Fälle. Antisoziales Verhalten wird in dem Gesetz definiert als "a manner that caused or was likely to cause harassment, alarm or distress to one or more persons not of the same household as himself".
Damit sind einer extensiven Auslegung natürlich Tür und Tor geöffnet, weil darunter so ziemlich jedes Verhalten fällt, was zumindest der Mehrheit nicht passt und daher überhaupt nicht vorhersehbar ist, welches Verhalten eine ASBO nach sich zieht. Und weil in zumindest in England jeder seine Anwaltskosten grundsätzlich erst einmal selbst trägt, trifft eine solche Regelung dann letztlich die, die sich nicht wehren können. Daher ist die Regelung schon allein aufgrund ihrer Technik strukturell ungerecht, selbst wenn man der Meinung sein sollte, dass der Staat so massive Eingriffsrechte ausüben darf.
In Deutschland ist das ja zum Glück zur Zeit so nicht möglich.
und zu dem artikel, ich dachte da spontan an die äußerungen des herren sarkozy, als er noch innenminister (?oder) war, als in frankreich die jugend auf krawall gebürstet war
101 sagte:
abgesehen davon, dass schon obelix wusste, dass die briten spinnen, ist 'tunichtgut' my word of the day (hört sich auch auf dt. bedeutend besser an als 'scallywag').
"wort des tages" hört sich auf deutsch auch bedeutend besser an als 'word of the day'
;)
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08.05.2008 - 19:44 Uhr
lea2
Empfänger? klingt als wäre ASBO ne Sozialleistung. was hat der gute denn gemacht um ASBO zu beziehen?