05.07.2006 - 20:00 Uhr

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Der professionalisierte Protest: Was vom Kampf gegen Studiengebühren bleiben wird

Text: durs-wacker

Am Donnerstag treffen sich in Frankfurt am Main Tausende von Studenten aus dem ganzen Bundesgebiet zu einer Demonstration gegen Studiengebühren. Es könnte der große Schlusspunkt einer Demonstrationswelle sein, die seit einigen Monaten durch das Land rollt, denn: Der Widerstand der Studenten kommt sehr wahrscheinlich zu spät. Bereits Anfang des vergangenen Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht das Gebührenverbot aufgehoben. Viele Bundesländer haben die Gebühren bereits beschlossen. Und bedenkt man, dass bald an allen Hochschulen das Sommersemester endet, spricht viel dafür, dass dieser 6. Juli 2006 der Tag ist, an dem das Protestfeuer noch einmal sehr hoch lodert – um dann zu verlöschen.
Spulen wir ein halbes Jahr nach Vorne. Es ist Silvester 2006 und wir überlegen gemeinsam, was von diesem Protestsommer an deutschen Hochschulen im Sieb der Erinnerung hängen geblieben ist. Werden wir auf einen ähnlichen Furor zurückblicken, wie ihn die Franzosen im Frühjahr entfacht haben? Wohl kaum. Sicher tun die Initiatoren der deutschen Proteste gut daran, auf Frankreich zu verweisen. Auch dort wurde am Ende durch den Druck der Straße ein bereits gefasstes Gesetz gekippt. In Deutschland wird das nur schwer gehen, weil hier jedes Bundesland einzeln Studiengebühren beschließen kann. Wir werden auch nicht die Geburt einer vermeintlich neuen "Generation Protest" erlebt haben - auch wenn in den Feuilletons davon die Rede war. Aber, wenn wir am weihnachtlichen Tisch auf diesen Sommer zurückblicken, werden wir erkennen, dass Protest heutzutage punktuell daherkommt. Erstehend aus dem Nichts, verschwindend ins Nichts, anlaßbezogen und vor allem unideologisch. Und so kommen wir zu zwei sehr froh stimmenden Elementen dieser Proteste, die nach meiner Theorie im Sieb der Erinnerung an diesen Sommer hängen bleiben werden: 1. Wir nehmen nicht hin und empfehlen das auch allen anderen Gesellschaftsschichten. 2. Wir sind die professionellsten Demonstranten, die es je gab. Punkt eins ist nicht ganz neu, aber auch nicht selbstverständlich. Ob zu spät oder nicht: Wir beweisen der Politik, dass die Zeit vorbei ist, in der Entscheidungen nur mit einem Murren hingenommen wurden. Und das hängt damit zusammen, dass die Protestkultur in diesem Land – und vor allem auch die der Studenten – enorm effizient geworden ist. Immer wieder reden die studentischen Organisatoren davon, wie wichtig es sei, den Protest in die Medien zu tragen. So gesehen ist die Blockade von Autobahnen nicht die Tat einer Gruppe von Geisteskranken, sondern ein wohlkalkulierter Effekt. Ähnlich effektvoll die Fraternisierung mit Frankreich: Am Donnerstag in Frankfurt wird eine Protestabordnung aus Frankreich erwartet – wie kann man eine Demo anders adeln? Nicht ganz von ungefähr kommt es wohl auch, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund Ende Juni in seinem Bildungszentrum in Hattingen gar einen Workshop „How to Protest - Studiproteste praktisch“ anbot. Und nicht von ungefähr kommt es, dass 75 Studenten am Mittwochvormittag das Wissenschaftsministerium in Hessen besetzten – und es erst nach einer einstündigen Pressekonferenz wieder verließen. „Wir hatten keine Lust mehr, nur ein bisschen zu demonstrieren“, sagt Lena Behrendes, die Vorsitzende des Asta in Marburg. Sie spricht in einem Interview von „strategischen Überlegungen“ und „medienwirksamen Aktionen“. Also: Autobahn während der WM blockieren. Mehr Aufmerksamkeit geht nicht. Dagegen ist nackig in einen Fluß springen („Unsere Bildung geht baden“) tatsächlich Kinderkram, auch wenn das von der Wassertemperatur abhängt. Krass muss der Protest also sein und plötzlich sitzt einer der Initiatoren mit dem hessischen Wissenschaftsminister an einem Schreibtisch – für ein „Spiegel“-Gespräch. Eine PR-Agentur hätte es nicht besser planen können. Vielleicht sollten sich die Veranstalter mancher Studiengänge überlegen, die Organisation von Demos als berufsqualifizierende Maßnahme anzuerkennen. Oder als Praktikumszeit, wenn es sich nicht zu doof anhören würde. An Weihnachten werden wir uns an Menschen erinnern, die so professionell wie nie das Handwerkszeug des Protests beherrschten. Diese Menschen wissen künftig, wie man gehört wird. Den Politikern darf also ein bisschen bange werden für die Zukunft. Vorausgesetzt, die Proteste beginnen rechtzeitig. Mehr zum Thema Protest gegen Studiengebühren: - Interview mit Amin Benaissa (26) vom „Aktionsbündnis gegen Studiengebühren“, der die Proteste gegen Studiengebühren in Frankfurt mitorganisiert hat. - Übersicht über die geplanten Proteste gegen Studiengebühren und in welchen Bundesländern bereits Studiengebühren eingeführt wurden. - Bericht über eine Uni-WG gegen Studeingebühren, die sich in der Uni München einquartiert hat. - Interview über Rektoratsbesetzungen, Polizei-Großeinsätze und Sitzstreiks in Köln und Bochum - Leitfaden für den studentischen Protest - Interview mit den Organisatoren der Studentendemos in Frankreich gegen den den umstrittenen Arbeitsvertrag CPE, der den Kündigungsschutz lockern sollte. - Bericht über die Erfolge der Studenten in Frankreich, die jetzt Vorbild für die deutschen Studenten sind. Foto: dpa


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Lotterlaura
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Mag ich Mag ich nicht

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05.07.2006 - 21:53 Uhr
Lotterlaura

nun ja.
ich glaube nicht, dass der protest nach der demo morgen in frankfurt abklingen wird. semesterferien bieten sich zum demonstrieren im grunde sogar an, denn wie sagt man uns ständig " semesterferien sind nur vorlesungsfreie zeit". nicht alle fahren dann für 11 wochen nach hause zu mama und papa und tun so, als wäre das studentenleben nur zweimal im jahr vorhanden, eine zeit, in der man nicht immer zu hause ist, sondern an einem anderen ort hausen muss. viele leben in dem studienort ihres vertrauens und werden sich dort meiner meinung nach auch in den ferien einsetzen.
sicherlich, der protest kommt spät. aber besser als nie.
das deutsche volk ist meiner auffassung nach ziemlich eingeschlafen. es wird irgendwas beschlossen, alle murren und sind schlecht gelaunt, aber gewehrt wird sich nicht.
was mich definitiv sehr verwundert ist, dass die proteste von hessen abgesehen recht minimal ausfallen. eine bekannte aus würzburg erzählt von einem stillen trauerzug, das wars.
hier finden ständig demos statt, sicherlich fallen sie teilweise etwas kleiner aus, trotzdem sind die straßen blockiert und die polizei hat alle hände voll zu tun.
ob man an dem gesetz noch etwas verhindern kann, ist wahrhaftig fraglich. aber immerhin sagt mal jemand laut seine meinung und lässt sich nicht alles gefallen, was vorgesetzt wird.
ich bin gespannt, wie das alles weiter geht.
wird die spd tatsächlich im falle eines wahlsieges die gebühren binnen 100 tagen wieder abschaffen? tolles wahlkampfthema. genug wahlberechtigte studenten gibt es in hessen ja. kann die spd es sich überhaupt leisten, so etwas zu behaupten und dann nicht durchzusetzen?
wie stellt sich herr koch sozialverträgliche gebühren ohne ein funktionierendes stipendiensystem vor, mit hochbezinsten krediten?
sollen wir ausweichen auf ausbildungsplätze, von denen es schon jetzt zu wenige gibt?
geht die argumentation auf, dass es auch geld kostet seinen meister zu machen, wenn man in der ausbildung zuvor noch zu hause gewohnt hat, schon gehalt bekommen hat...und ich schon jetzt monatlich gut 700 euro an lebensunterhaltungskosten bestreite? soll ich noch mehr neben dem studium arbeiten, um eventuell in den genuss der langzeitstudiengebühren zu kommen?
was ist mit den präsidenten der hessischen hochschulen, die sich ja tatsächlich zu einem großteil gegen studiengebühren ausgesprochen haben? ich bin gegen studiengebühren, aber wenn es so ein schönes gesetz gibt, dann erheb ich sie halt trotzdem an meiner hochschule? hä?
für mich gibt es da einige erhebliche lücken, die mich einfach nur den kopf schütteln lassen über die bildung in diesem land.
humankapital ist so wichtig und wie schade ist es, wenn sich einige schlaue köpfe nicht trauen eine verschuldung zusätzlich zum bafög auf sich zu nehmen?
da hängt einiges schief und langsam aber sicher wird das zumindest den studenten in hessen bewusst.
und der "summer of resistance" ist sicher noch nicht vorbei und gegen einen "winter of resistance" hat hier sicher auch niemand etwas einzuwenden sofern sich nicht einige dinge grundlegend ändern.
tataa, das wort zum mittwoch.

schuldigimsinnederverteidigung
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Mag ich Mag ich nicht

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05.07.2006 - 23:08 Uhr
schuldigimsinnederver…

in anderen ländern wird oftmals lautstark protestiert.
in deutschland ist das so: in deutschland, da warten die bürger, bis sie sich körperlich am ende fühlen - und dann schlagen sie zu - gegen jeden und alles.

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Mag ich Mag ich nicht

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05.07.2006 - 23:09 Uhr
schuldigimsinnederver…

in anderen ländern wird oftmals lautstark protestiert.
in deutschland ist das so: in deutschland, da warten die bürger, bis sie sich körperlich am ende fühlen - und dann schlagen sie zu - gegen jeden und alles.

OhDaeSu
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06.07.2006 - 01:23 Uhr
OhDaeSu

sehr gute analyse @ schuld

margarit
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Mag ich Mag ich nicht

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06.07.2006 - 09:09 Uhr
margarit

protestsommer gab es auch schon vor 4, 6 und 8 jahren.
es ist doch so, dass jede studierendengeneration ihre
eigenen protest-professionalisierungserfahrungen macht. nur um
die inhalte geht es nicht wirklich, jedenfalls nicht nachhaltig.
das überläßt man dann doch lieber der politik oder wahlweise
den ideologen unter den studierenden - also den profis - oder
einem diffusen bauchgefühl.

raus kommt am ende gar nichts. alle, die sich heute über die
gebühren beschweren, muss ich leider fragen, wo sie damals
waren und warum sie diesen leuten das feld überlassen haben ?

Jugeen
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06.07.2006 - 10:47 Uhr
Jugeen

Schade finde ich, dass die Proteste gegen die Studiengebühren politisch fröhlich vom linken Rand a la DGB & WASG bejubelt werden.

Ich bin mir sicher, dass es viele bürgerliche / liberale Studenten gibt, die Gründe haben, gegen die Studiengebühren zu protestieren.

Sogar die Junge Union Hessen lehnt den Gesetzesentwurf für tudiengebühren inm Herssen ab.

Wenn der Protest so breit ist, kann kein Roland Koch mehr mit dem Begriff der ewig gestrigen linken Berufsprotestierer argumentieren.

mr_mulilo
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06.07.2006 - 10:56 Uhr
mr_mulilo

"semesterferien bieten sich zum demonstrieren im grunde sogar an"

Da bin ich mal gespannt wie es hier in Frankfurt dann aussieht. Zumal die WM dann vorbei ist, und AUfmerksamkeit erhaschen nochmal schwieriger wird.

Jugeen
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Mag ich Mag ich nicht

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06.07.2006 - 11:11 Uhr
Jugeen

", und AUfmerksamkeit erhaschen nochmal schwieriger wird"

Das ist nun wirklich falsch, mr_mulilo. Wer in diesen Tagen Hessenschau, die hessische Tagesschau, guckt, sieht an erster Stelle einen grenzdebilen "Wir-sind-doofe Hessen-und-besaufen-uns-bei-der-WM"-Bericht aus Frankfurt, gleich danach den Beitrag über die neueste Demo und Ministeriumsbesetzung.

Logisch ist, dass nach der WM die Protestberichte auf Platz 1 rücken würden.

Nur fragt sich, wer in den Ferien demonstrieren geht. Der anständige Bürgerstudent widmet sich seiner Familie und seinen Hausarbeiten oder fliegt in weite, warme Länder.

mr_mulilo
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Mag ich Mag ich nicht

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06.07.2006 - 11:13 Uhr
mr_mulilo

Stimmt, die nervigen WM-"Nachrichten" gleich zu Beginn entfallen. Da hast Du Recht, dass ist eine Chance.

Savoy
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Mag ich Mag ich nicht

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06.07.2006 - 13:26 Uhr
Savoy

Hier wird so getan als könnte der Zweck die Mittel heiligen. In etwa nach dem Motto: "Wenn trotz Nacktbadens sich die meisten mit den Gebühren abgefunden haben, muss ich halt mal ne Autobahn blockieren, damit sies endlich merken." Das ist schon ziemlich arrogant. Wenn die Mehrheit die Gebühren schweigend hinnimmt, ist das ihr gutes Recht und damit muss man leben können. Daraus nun den Schluss zu ziehen, man müsse noch radikaler demonstrieren, damits auch der Letzte merkt, ist völlig falsch.

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