26.05.2012 - 09:57 Uhr

Stuttgarter Landtag lehnt Volksentscheid ab

Der baden-württembergische Landtag hat eine Volksabstimmung über das Bahnprojekt Stuttgart 21 abgelehnt. Die Regierungsparteien CDU und FDP stimmten gegen einen Antrag der SPD, da ein Volksentscheid 'verfassungsrechtlich unzulässig' sei.

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17 Kommentare

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28.10.2010 - 19:15 Uhr
strikingback

wundert das irgendwen?

28.10.2010 - 19:23 Uhr
wollmops

die sind so blöd. beim Volksentscheid würde das Projekt ziemlich sicher durchkommen und dann hätten die Protestler kein Brot mehr.

28.10.2010 - 19:24 Uhr
wollmops

(andererseits: wer sollte da abstimmen? die Stuttgarter? die Baden-Württemberger? die Deutschen? schwierig wär das schon.)

28.10.2010 - 20:26 Uhr
komber

Politik ist doch scheiße!

29.10.2010 - 10:20 Uhr
TomJones

strikingback sagte:
wundert das irgendwen?

Mich schon, denn vor diesen Krakeelern wird ja oft genug der Bückling gemacht. Bravo Landtag!

29.10.2010 - 13:44 Uhr
apollyon

Aus dem Lehrbuch "Wie verliere ich die nächste Wahl".
Genauso toll wie die Reden "Oh, Mediation ist eine ganz tolle Sache, nur den Bahnhof bauen wir trotzdem".

>> Zudem erwecke 'eine Volksabstimmung den Eindruck, der Ausstieg aus dem Projekt sei machbar', sagte Herrmann.

Natürlich ist er nach Meinung der herrschenden Politiker alternativlos. Wie heutzutage jede Entscheidung alternativlos ist. Ich weiss gar nicht, warum wir überhaupt noch Politiker haben, wenn sie sich überhaupt nicht mehr zwischen Alternativen entscheiden müssen.

29.10.2010 - 14:43 Uhr
burgermgr

Wer kann, macht es sich Leicht. Der Volksentscheid ist in der politischen Kaste schon immer recht Unbeliebt gewesen.

Ab und an sollen wir uns noch an die "gute" alte Kaiserzeit erinnern.

29.10.2010 - 14:50 Uhr
burgermgr

apollyon sagte:
Aus dem Lehrbuch "Wie verliere ich die nächste Wahl".
Genauso toll wie die Reden "Oh, Mediation ist eine ganz tolle Sache, nur den Bahnhof bauen wir trotzdem".

>> Zudem erwecke 'eine Volksabstimmung den Eindruck, der Ausstieg aus dem Projekt sei machbar', sagte Herrmann.

Natürlich ist er nach Meinung der herrschenden Politiker alternativlos. Wie heutzutage jede Entscheidung alternativlos ist. Ich weiss gar nicht, warum wir überhaupt noch Politiker haben, wenn sie sich überhaupt nicht mehr zwischen Alternativen entscheiden müssen.

Beim Thema Alternativen erinnere ich mich gerade an die letzte Buntestagswahl erinnert. Herr Westerwelle hat einige so schön radikale Veränderungen versprochen, doch viel ist dabei, meiner Meinung nach, nicht herausbekommen.

-1

29.10.2010 - 15:11 Uhr
JoergAuch

burgermgr sagte:
Beim Thema Alternativen erinnere ich mich gerade an die letzte Buntestagswahl erinnert. Herr Westerwelle hat einige so schön radikale Veränderungen versprochen, doch viel ist dabei, meiner Meinung nach, nicht herausbekommen.

Wieso? Wir haben erstmals seit dem Krieg wieder einen unbeliebten Aussenminister. Ist das etwa nichts?

29.10.2010 - 15:17 Uhr
burgermgr

JoergAuch sagte:

burgermgr sagte:
Beim Thema Alternativen erinnere ich mich gerade an die letzte Buntestagswahl erinnert. Herr Westerwelle hat einige so schön radikale Veränderungen versprochen, doch viel ist dabei, meiner Meinung nach, nicht herausbekommen.

Wieso? Wir haben erstmals seit dem Krieg wieder einen unbeliebten Aussenminister. Ist das etwa nichts?

Interessant, der Gedanke kam mir nicht.

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Macht

Stuttgarter Landtag lehnt Volksentscheid ab

Süddeutsche Zeitung