26.05.2012 - 08:45 Uhr

Bleibt ein durchgestrichenes Hakenkreuz ein Hakenkreuz?

Bundespräsident Karl Carstens mit Hakenkreuzen auf Stirn und Backe – der 21-jährige Michael Ott hatte 1981 dieses Bild in seinem Auto angebracht. Dieser Fall machte den Paragraphen 86a des Strafgesetzbuches bekannt, der das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verbietet. Nachdem die Ermittlungen der Polizei im Rahmen einer „Beleidigung des Bundespräsidenten“ scheiterten, wurde Ott nämlich aufgrund des §86a angeklagt. Das eigentlich linke Plakat wurde somit zur Nazi-Propaganda erklärt.

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78 Kommentare

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09.08.2006 - 20:40 Uhr
diehoffnungstirbtzule…

09.08.2006 - 20:40 Uhr
florentinus

so, und weil die meisten geschichten hier ziemlich sehr, sehr alt sind, noch der hinweis: fatih akin wurde dem vernehmen nach ebenfalls angezeigt, weil er bei dreharbeiten ein t-shirt mit bush und einem hakenkreuz drauf trug.

http://www.spiegel.de/kultur/kino/0,1518...

09.08.2006 - 20:42 Uhr
silverfork

Oh Mann, sowas ist echt unglaublich...
Gott lass Hirn regnen.

09.08.2006 - 20:47 Uhr
diehoffnungstirbtzule…

also, was ich eigtl. sagen wollte... krass krass! und söllner ist der beste!

09.08.2006 - 21:04 Uhr
eisengrau

Müssen jetzt bei Filmen wie Schindlers Liste und Der Untergang der Gerechtigkeit halber ebenfalls die Hakenkreuze weggepixelt werden oder sucht man sich bei der Durchsetzung des § 86a nur einzelne unliebsame Personen raus?

09.08.2006 - 21:27 Uhr
feuertaenzerin

als koennte man ein durchgestrichenes hakenkreuz nicht als solches erkennen, wenn ein fetter roter balken davor ist... wie bescheuert isn das. die sollten doch alle froh sein, dass es leute gibt, die sich mit antifaschismus beschaeftigen und sich so zeigen!

09.08.2006 - 21:36 Uhr
eisengrau

Dabei hat mir ein jurainteressierter Mensch sogar mal was von einem Rechtskommentar erzählt, der die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole zu Zwecken der Dokumentation, Satire oder in "eindeutig ablehnender Haltung" durchaus nicht als illegal ansieht.
Aber da die Neue Juristische Wochenschrift zu den wenigen Publikationen gehört, die ich nicht im Abo habe, kann ich das leider nicht bestätigen.

09.08.2006 - 21:41 Uhr
marcoe

also das is ja mal so richtig übertrieben! auf der ganzen restlichen welt vorallem in tibet werden hakenkreuze als zeichen eingesetzt, als welches auch immer und da wird kein aufstand drum gemacht obs jetzt durchgestrichen is oder grün und blau!
ich glaube langsam ist es eh zeit sich von dem gedanken hakenkreuz=nazi zu verabschieden! es gibt genug leute die auch ohne hakenkreuz oder mit eben anderen symboliken ihre rechte und äusserst gefährlich meinung ausdrücken! DAS is das problem und nicht die (wie ich finde teils auch veraltete symbolik des hakenkreuzes! man sollte sich mehr auf das wesentlich konzentrieren und nicht auf irgendwelchen demos leute aus langeweile und machtlust schikanieren.......

09.08.2006 - 21:53 Uhr
Sommerregenmaedchen

Es ist einfach nur unglaublich. Haben die "da oben" Langeweile? Offensichtlich ANTIFASCHISTISCHE Zeichen jetzt in den Paragraphen einzubeziehen...
Da wehrt man sich gegen diese rechten Spinner, ganz friedlich, nur mit Symbolen, die eine NICHT rechte Gesinnung ausdrücken, und wird angezeigt.
Ich werde jetzt sämtliche Buttons und Aufnäher aus den Tiefen meines Zimmer zusammensammeln und mir an die Jacke heften. Das ist vielleicht kindisch. Aber es befriedigt fürs erste meine unsagbare Wut auf die Polizei und die Staatsanwaltschaft.
Das ist wirklich nicht zu fassen.

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